Aktuelles

04.10.2017

Beschäftigungsverbote in der Schwangerschaft

Betriebsärztinnen und Betriebsärzte beraten schwangere Mitarbeiterinnen, Studentinnen und Schülerinnen zum Mutterschutz. Nicht selten bestehen Unklarheiten bei Beschäftigungsverboten.


 

Die Beschäftigungsverbote für Arbeitnehmerinnen (Schülerinnen und Studentinnen werden ab 2018 einbezogen) sind im Mutterschutzgesetz (MuSchG) festgelegt.

Sie sind von der Arbeitsunfähigkeit durch akute Erkrankungen der Schwangeren inhaltlich und mit Blick auf die Lohnfortzahlung zu unterscheiden.

 

1. Individuelles Beschäftigungsverbot

Jede/r Ärztin/Arzt kann ein individuelles Beschäftigungsverbot nach §3 (1) MuSchG aussprechen, wenn „Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist“ (z.B. bei Zunahme von Übelkeit durch Gerüche im Arbeitsbereich, Zunahme vorzeitiger Wehentätigkeit, etc.). Art, Umfang und Dauer des Beschäftigungsverbotes sind zu dokumentieren.

In besonderen Fällen kann auch ein partielles individuelles Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden, das Einschränkungen der Arbeitszeit oder bestimmter Tätigkeiten beinhalten kann.

Ein vorläufiges individuelles Beschäftigungsverbot kann ausgesprochen werden, wenn eine Klärung des Sachverhalts am Arbeitsplatz erforderlich ist.

 

2. Generelles Beschäftigungsverbot

Der Arbeitgeber muss - in der Regel nach Beratung durch den Betriebsarzt - ein generelles Beschäftigungsverbot (§ 4 MuSchG) aussprechen, wenn die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass die Mitarbeiterin am Arbeitsplatz relevanten schädigenden Einflüssen ausgesetzt ist.

Das Beschäftigungsverbot ist nur dann erforderlich, wenn es keine Möglichkeit der Umgestaltung des Arbeitsplatzes oder einer Umsetzung auf einen anderen Arbeitsplatz ohne schädigende Einflüsse gibt.

 

3. Beschäftigungsverbot sechs Wochen vor der Entbindung (§3 (2) MuSchG). Im Einverständnis kann diese Zeit auf Wunsch der Mitarbeiterin verkürzt werden. Das Einverständnis kann sie jederzeit widerrufen.

 

4. Beschäftigungsverbot acht Wochen nach der Entbindung – in Einzelfällen bis 12 Wochen nach der Entbindung (§6 MuSchG).

 

5. Arbeitsunfähigkeit 

Arbeitsunfähigkeit (AU) liegt nach der Richtlinie des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses vor, wenn die Versicherte aufgrund von Krankheit ihre zuletzt ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung der Erkrankung ausführen kann (§ 2 Absatz 1 Satz 1 AU-Richtlinie), also bei gyn. Blutungen, Gestose oder einer schwangerschaftsunabhängigen Erkrankung der Mutter.

Verweise / Weitere Informationen